AGB von Michael Schulze - Mih-Medical

Stand: 23.02.2010

§ 1 Allgemeines

Für alle Geschäftsvorfälle mit Michael Schulze – Mih-Medical - gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung; mündliche Nebenabreden existieren nicht. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers und/oder eventuelle mündliche Absprachen sind nur dann bindend, wenn sie von Michael Schulze – Mih-Medical - schriftlich bestätigt werden. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 2 Vertragsabschluß

Alle von der Michael Schulze – Mih-Medical - auf ihren Internetseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung an den Besteller/ Kunden auf Abgabe eines Angebotes dar, das von der Michael Schulze – Mih-Medical - bei Bestellungen durch das Internet per EMail angenommen wird.

§ 3 Widerruf

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Mih-Medical
Schulze Michael
Schoonebeek Str. 10
49124 Georgsmarienhütte

Fax: 05401-3619913

E-Mail: info@mih-medical.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 4 Lieferung

Die Lieferung erfolgt nach dem Wunsch des Bestellers ab Lager an die vom Besteller/ Kunden angegebene Lieferanschrift und an die vom Besteller/Kunden angegebene Lieferperson (namentlich benannte natürliche Person oder benannter Personenkreis = Bestimmungsadressat) durch einen von der Michael Schulze – Mih-Medical - beauftragten Logistik-Dienstleister. Michael Schulze – Mih-Medical - ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehen dem Besteller/ Kunden keine zusätzlichen Kosten. Das gleiche gilt für eine eventuell notwendige Zweitzustellung, die für den Besteller/ Kunden ebenfalls kostenfrei ist. Michael Schulze – Mih-Medical - behält sich vor, abweichend von der Bestellung nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.

Eine Lieferung bzw. der Versand der bestellten Ware innerhalb Deutschlands ist kostenpflichtig. Der Besteller/ der Kunde wird gebeten, die Kosten für einen Versand/ eine Lieferung außerhalb Deutschlands bei der Bestellung zu erfragen.

Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsabschluss fällig und ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zahlbar. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten (Vgl. § 4). Alle Zahlungen, auch die gesetzlich vorgeschriebenen Zuzahlungen, erfolgen durch das Bankeinzugsverfahren über eine vom Kunden/ Besteller erteilte Einzugsermächtigung oder auf Rechnung / Vorkasse (erst nach der 1. Bestellung über eine andere Zahlungsart möglich). Die durch Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Kreditinstitute, welche nicht auf das Verschulden der Michael Schulze – Mih-Medical - zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Bestellers/ Kunden. In Abhängigkeit von der Bonitätsprüfung (vgl. § 9) kann Michael Schulze – Mih-Medical - vom Kunden vor der Lieferung Vorkasse verlangen oder die Lieferung per Nachnahme versenden. Bei Zahlung per Nachname werden Gebühren von insgesamt 7,50 EUR fällig (4,50 EUR Nachnahmegebühr der Post + 3,00 EUR Bearbeitungsgebühr).

Kommt der Besteller/ Kunde in Zahlungsverzug, stehen der Michael Schulze – Mih-Medical - ab dem Verzugszeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von acht v.H. (8,00 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der Michael Schulze – Mih-Medical - .

§ 7 Aufrechnung

Der Besteller/ Kunde hat nur dann das Recht der Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Michael Schulze – Mih-Medical - ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.

§ 8 Gewährleistung, Haftung, Disclaimer

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Michael Schulze – Mih-Medical - berechtigt ist, im Fall eines Mangels der Ware nach Wahl des Bestellers/ Kunden nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mit einem Mangel behaftet, so kann der Besteller/ Kunde die Rückerstattung des vereinbarten Preises gegen Rückgabe der Ware oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.

Michael Schulze – Mih-Medical - haftet unbeschränkt für einen von ihr zu vertretenden Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt unberührt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Michael Schulze – Mih-Medical - auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende als die genannten Ansprüche des Bestellers/ Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.

Michael Schulze – Mih-Medical - verweist auf ihren Internet-Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Michael Schulze – Mih-Medical - hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und auf die Inhalte dieser verlinkten Seiten. Michael Schulze – Mih-Medical - kann daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Michael Schulze – Mih-Medical - distanziert sich somit ausdrücklich von allen Inhalten auf verlinkten Seiten Dritter.

§ 9 Datenschutz

Dem Besteller/ Kunden ist bekannt und er willigt mit seiner Bestellung ausdrücklich darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Besteller/ Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personengebundenen Daten ausdrücklich zu. Der Besteller/ Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Michael Schulze – Mih-Medical - verpflichtet sich für diesen Fall zur unverzüglichen Löschung der personenbezogenen Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind. Michael Schulze – Mih-Medical - ist berechtigt, sich bei der Auftragabwicklung eines Dienstleisters zu bedienen und auf diesen alle Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung zu übertragen. Michael Schulze – Mih-Medical - ist berechtigt, die personenbezogenen Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung an Dritte weiterzugeben.

§ 10 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Bereich des deutschen Grundgesetzes keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Bad Iburg.

§ 11 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen. Im Besonderen wird die Wirksamkeit des Vertrages durch die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmungen nicht berührt.

Mih - Medical
Michael Schulze
Schoonebeekstr. 10
D-49124 Georgsmarienhütte
E-Mail: info@mih-medical.de

Sie erreichen uns von Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr unter 05401-36 199 10
oder per Fax unter 05401 – 36 199 13

Bankverbindung:
Volksbank Osnabrück
Konto Nummer: 3601415001
Bankleitzahl: 265 900 25
IBAN: DE 35 2659 0025 3601 4150 01
BIC-/SWIFT-Code: GENODEF 1OSV

Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer: DE 210990631
Finanzamt Osnabrück-Land